Anträge

10.12.2015
Planungen Niddertalbahn
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Der Gemeindevorstand wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der AGNV, in der die Kommunen und Kreise als Anlieger der Niddertalbahn zusammengeschlossen sind, beim hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung vorstellig zu werden und z&uum...

10.12.2015
Prüfung der Fremdvergabe der Friedhofsbewirtschaftung
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Der Gemeindevorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob die Pflege und Bewirtschaftung der Friedhöfe in Kilianstädten und Oberdorfelden analog zu dem Friedhof in Büdesheim fremdvergeben werden können. Dabei hat er sowohl die Kosten für die Fre...

10.11.2015
Entwicklung alternativer Modelle für die Unterbringung von Flüchtlingen
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang bei der Errichtung und dem Betrieb von Unterkünften für Flüchtlinge mit privaten Betreibern und Investoren zusammengearbeitet werden kann oder ob die Gründung einer gemeind...

24.09.2015
Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Landes
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, der Gemeindevertretung einen Vorschlag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm zu unterbreiten. In seine Überlegungen hat er die Verwendung der Mittel für den Bau eines Kreisverkehrs am ...

25.06.2015
Finanzielle Mittel des Kreises für die Sterntaler Schule in Büdesheim
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Die Gemeindevertretung fordert den Kreisausschuss und den Kreistag des Main-Kinzig-Kreises dazu auf, im Rahmen der anstehenden Beratungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 finanzielle Mittel für die Sterntaler Schule in Schöneck Büdesheim bereitzustellen. ...

11.06.2015
Vereinbarung zur Schulsozialarbeit
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Die Gemeindevertretung beschließt, die gekündigte Vereinbarung „Schulsozialarbeit in Schulen“ zu den bisherigen Konditionen (Beschluss der Gemeindevertretung vom 08.11.2012, TOP 12, Drucksache 00164/2012) über den 31.07.2016 hinaus erneut abz...

11.06.2015
Rückerstattung der Kita-Gebühren für den Streikzeitraum
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, der Gemeindevertretung eine rechtssichere Gebührensatzung vorzulegen, die in § 3 Ziffer 1.2 folgende Regelung enthält: „Die Gemeindevertretung kann Ausnahmen von dieser Regelung insbesondere für den Fal...

01.06.2015
Zukunft der Schulsozialarbeit
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Die Gemeindevertretung erkennt die Notwendigkeit der Schulsozialarbeit an und spricht sich für eine Fortsetzung des Projektes im Main-Kinzig-Kreis aus. Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass der Landesrechnungshof eine Mischfinanzierung zwischen Land, L...

16.12.2014
Abfrage der Veräußerungsbereitschaft von Eigentümern unbebauter Grundstücke
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Zuge der Erstellung eines Katasters über sog. Baulücken im Gemeindegebiet und im Zusammenhang mit der Aufarbeitung möglicher Innenentwicklungspotentiale auch die grundsätzliche Veräußerungsbereitsch...

06.12.2014
Verhandlungen mit den Aufsichtsbehörden zum Konsolidierungspfad
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bezüglich der ausstehenden Genehmigung für den Haushalt 2015 mit der Kommunalaufsicht Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, den bereits von der Gemeindevertretung beschlossenen Konsolidierungspfad mit einem prognostiz...

13.11.2014
Änderungsantrag zum Antrag "Landesgipfel Flüchtlinge einberufen – Kommunen brauchen Unterstützung
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Die Gemeindevertretung Schöneck appelliert eindringlich an die Hessische Landesregierung einen Landesgipfel Flüchtlinge einzuberufen, um eine gemeinsame abgestimmte Vorgehensweise von Land und Kommune bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Asyls...

23.09.2014
CDU/SPD: Beginn der Planung zur Kanalsanierung und Umgestaltung der Ortsdurchfahrt
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Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit der Planung zur Sanierung des Kanals im Bereich Frankfurter Straße / Niederbergring / Herrnhof Str. (Haushaltsstelle 370001011) und mit der Planung zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt im gleichen Bereich (Haushaltsstelle 3...

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