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15.04.2016

SPD und CDU setzen ihre Zusammenarbeit auch in der neuen Wahlperiode fort

Die Fraktionen von SPD und CDU werden ihre Zusammenarbeit auch in der neuen Wahlperiode fortsetzen. Dies gaben die beiden Fraktionsvorsitzenden Christina Kreuter (SPD) und Markus Jung (CDU) vor der konstituierenden Sitzung der Schönecker Gemeindevertretung am kommenden Donnerstag bekannt. Bereits in der letzten Wahlperiode hatten die beiden größten Fraktionen im Gemeindeparlament punktuell zusammengearbeitet. Nachdem man sich nach der Kommunalwahl zusammengesetzt und sowohl das Wahlergebnis als auch anstehende Themen für die nächsten Monate und Jahre gemeinsam analysiert habe, wolle man den eingeschlagenen Weg nun fortsetzen.

„Unsere Zusammenarbeit wird wie in den letzten Jahren auch keine förmliche Koalition sein. Sowohl CDU als auch SPD bekennen sich dazu, große Projekte wie etwa den Gemeindehaushalt gemeinsam vorzubereiten. Gleichzeitig wollen beide Fraktionen die Freiheit behalten, frei über Anträge der kleineren Fraktionen zu befinden“, erläutern die Fraktionsvorsitzenden Kreuter und Jung. Dies bedeute in der Konsequenz, dass bei vielen Anträgen und Vorlagen in der Gemeindevertretung auch weiterhin mit wechselnden Mehrheiten agiert werde. Dennoch wolle man sich von Seiten der SPD und der CDU regelmäßig über Projekte und Ideen zum Wohle der Schöneckerinnen und Schönecker austauschen.

„Wir freuen uns auf die nun beginnende Wahlperiode und laden alle Fraktionen dazu ein, sich konstruktiv mit vielen Ideen und Vorschlägen an der Gemeindepolitik zu beteiligen. Angesichts der schwierigen Lage unseres Gemeindehaushalts hoffen wir darauf, dass sich alle Fraktionen dem Ernst der Lage bewusst sind und hinter dem Ziel der Haushaltskonsolidierung versammeln und auch bereit dazu sind, schwierige, aber notwendige Entscheidungen zu treffen“, so Kreuter und Jung weiter. Die Kommunalaufsicht habe der Gemeinde vorgeben, bis zum Jahr 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen. „Diese Vorgabe müssen wir umsetzen.“

„Für die nun beginnende Wahlperiode wünschen wir uns, dass die in den vergangenen Monaten spürbare Schärfe in der Auseinandersetzung einer klaren, aber sachlichen, Diskussionskultur weicht. Wir sind bereit dazu, gemeinsam Verantwortung für Schöneck, seine Ortsteile und unsere Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen und starten nun mit viel Elan und Tatkraft in die neue Wahlperiode“, so Kreuter und Jung abschließend.

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