Als „Gebührenerhöhung durch die Hintertür“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der CDU Schöneck, Konrad Jung, die kürzlich durch SPD und Grünen verabschiedete neue Kindergartensatzung, nach der künftig pro Kind und Jahr 120 Euro Verpflegungsentgelt von den Eltern erhoben wird. Nach Ansicht der CDU werde hier ein deutlich höheres Entgelt den Familien auferlegt, als tatsächlich für die Deckung der entstandenen Kosten notwendig sei. Aus diesem Grund habe man von Seiten der CDU beantragt, das geplante Verpflegungsentgelt auf 36 Euro pro Jahr und Kind zu reduzieren.
„In den vergangenen Jahren wurde bereits über private Beteiligungen eine Unkostenpauschale von den Eltern erhoben, mit der Ausgaben der Kindergärten für Rohkost, Tee und Obst beglichen wurde. Da bei weitem nicht jedes Kind das Angebot einer Zusatzverpflegung annimmt und viele Kinder die entsprechenden Nahrungsmittel von zu Hause mit in den Kindergarten bekommen, hat eine Beteiligung von ca. 40 Euro pro Jahr vollkommen ausgereicht“, erläutert Konrad Jung weiter. Dass man diesen Betrag nun faktisch verdreifacht habe, sei eine völlig überzogene Belastung der jungen Familien und ein unredlicher Versuch die schlechte Haushaltslage der Gemeinde zu schönen. „Wenn SPD und Grüne eine Erhöhung der Kindergartengebühren wollen, dann sollen sie diese auch beantragen und den Eltern mitteilen“, so Jung weiter.
Auf Unverständnis bei den Christdemokraten stieß zudem die ablehnende Haltung der örtlichen SPD bezüglich der Beteiligung der Gemeinde Schöneck an dem Wettbewerb „ab in die Mitte – die Innenstadtoffensive 2010“. Zur Ausarbeitung eines Konzepts zur Attraktivitätssteigerung der Ortszentren sollte im Jahr 2009 eine Arbeitsgruppe gebildet werden, die unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Ideen und Vorschläge zur Ortskerngestaltung und Einzelhandelsansiedelung ausarbeitet. Unter Umständen hätte dann eine finanzielle Förderung durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, verkehr und Landesentwicklung gewinkt. „Wenn die SPD weiterhin beharrlich jede Initiative zur Gestaltung des Ortszentrums in Kilianstädten ablehnt und bereit ist, den Bau eines Jugendzentrums der Ortskernentwicklung vorzuziehen, so setzt sie die Prioritäten völlig falsch und blockiert zukunftsfähige Projekte“, so CDU-Fraktionschef Konrad Jung abschließend.