Namentliche Abstimmung über Schönecker Windradbauten CDU: SPD und Grüne offenbaren mangelndes Demokratieverständnis

Nach Ansicht der örtlichen CDU-Fraktion offenbart die Schönecker rot-grüne Koalition mangelndes Demokratieverständnis in den politischen Gremien. Auslöser war dazu die in der letzten Schönecker Gemeindevertretersitzung am 12.11.09 von der CDU-Fraktion beantragte namentlich Abstimmung zum eigenen Änderungsantrag bezüglich des Entwurfs des Regionalen Flächennutzungsplans Südhessen. Der Änderungsantrag sah vor, die in diesem Plan neu aufgenommenen Windvorrangflächen am Galgenberg in Richtung Wachenbuchen und die Windvorrangflächen des Gelben Bergs ersatzlos zu streichen.

Doch die dazu nachfolgend beantragte namentliche Abstimmung löste bei SPD und Grünen heftige Reaktionen aus. Gemäß Geschäftsordnung hat jedoch jede Fraktion das Recht, die namentliche Abstimmung zu beantragen, erklärt dazu die CDU-Schöneck. Es sei nicht erforderlich, dies zu begründen oder darüber abzustimmen. Für die CDU ist dies ein legitimes Mittel, jedem Fraktionsmitglied die Möglichkeit zu geben, sein individuelles Votum deutlich zu machen und damit seine eigene Meinung, ganz im Sinne der unabhängigen Mandatsausübung zu bekräftigen.
„Auch nach dem Baubeginn der ersten Anlagen am Galgenberg, der immer mehr Bürgern die Ausmaße vor Augen führt, ist es den Parlamentariern der CDU wichtig, jedes noch so erdenkliche Mittel einzusetzen, um den Bau zumindest in Teilen zu verhindern und dafür persönlich durch Namensnennung einzutreten“, so Fraktionsvorsitzender Konrad Jung und Parteivorsitzender Thorsten Weitzel unisono. Es handele sich um ein Projekt, das für die Zukunft unwiderruflich das Landschaftsbild rund um Schöneck zerstört und das Verhältnis zu umliegenden Kommunen massiv verschlechtert. „Wer wie der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Redebeitrag bekräftigt ,ein reines Gewissen‘ zu haben und die Windräder obendrein als für das Landschaftsbild ,belebend‘ bezeichnet, sollte mit einer namentlichen Abstimmung und entsprechender Veröffentlichung kein Problem haben“, so die CDU-Schöneck. Ansonsten zeige dies entweder die Angst, sich diesmal nicht hinter dem Namen einer Partei verstecken zu können oder tatsächlich mangelndes Demokratieverständnis.

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