Auf einer Mitgliederversammlung unter Beteiligung aller Kommunalwahlkandidaten hat die CDU Schöneck in der vergangenen Woche ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 27. März 2011 beschlossen. Unter dem Slogan „Die Stimme der Bürger“ votierten die anwesenden Mitglieder einstimmig für das unter der Federführung des stellv. Parteivorsitzenden Markus Jung erarbeitete Wahlprogramm. Das Programm enthält auf zwölf Seiten Aussagen und Forderungen zu allen kommunalpolitischen Bereichen.
„Durch eine ständige Präsenz gerade auch außerhalb der Wahlkampfzeiten haben wir in den vergangenen Jahren versucht, die Sorgen und Probleme der Bürger aufzunehmen und entsprechende Lösungsansätze in den gemeindlichen Gremien zu entwickeln. Wir wollen auch in den nächsten fünf Jahren die Stimme der Bürger sein und uns um deren Anliegen kümmern“, erläutert der Vorsitzende der Schönecker CDU Thorsten Weitzel.
Ein besonderes Augenmerk müsse in der Schönecker Kommunalpolitik in den nächsten Jahren dabei leider auf die Sanierung des gemeindlichen Haushaltes gelegt werden. Hier hätte nach Auskunft Weitzels die rot-grüne Parlamentsmehrheit einen stetig wachsenden Schuldenberg aufgetürmt, den es nun abzubauen gelte. „Im Jahr 2010 ist der Schuldenstand der Gemeinde Schöneck auf 14,6 Millionen Euro angewachsen, wobei sechs Millionen Euro der Vorfinanzierung der Südumgehung geschuldet sind. Trotz der Tilgung der aus dem Bau der Südumgehung von Kilianstädten resultierenden Kredite wird sich der Schuldenstand der Gemeinde auch in Zukunft nicht reduzieren“, zeigt sich Weitzel besorgt. „In Schöneck muss endlich mit Vernunft gespart werden. Aus Sicht der CDU bedeutet dies, dass einmalige Chancen auch in Zeiten knapper Kassen nicht ausgelassen werden dürfen, ansonsten aber ein konsequenter Sparkurs eingeschlagen werden muss“, erläutert Weitzel weiter.
Ein weiterer Schwerpunkt im Wahlprogramm der Christdemokraten sind die kommunalen Infrastrukturprojekte. Nachdem in der vergangenen Legislaturperiode endlich die Ortsumgehung von Kilianstädten fertiggestellt wurde, verlangt die CDU nun eine zügige Umgestaltung der Ortsdurchfahrt von Kilianstädten. „Bei der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt verfolgen wir drei Ziele: Die Entlastung der Frankfurter Straße bei gleichzeitig möglichst geringer Belastung anderer Straßenzüge, eine Attraktivitätssteigerung für den Einzelhandel und eine größere Fußgängerfreundlichkeit“, so Thorsten Weitzel weiter. Die Mitglieder der CDU hätten sich daher für die Einrichtung der sog. Einbahnstraßenlösung ausgesprochen, wonach die Frankfurter Straße vom Platz der Republik bis zum Niederbergring genauso zu einer Einbahnstraße erklärt werden soll, wie die Richard-Wagner-Straße und die Raiffeisenstraße in die entgegengesetzte Richtung.
„Die CDU hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie aktiv für eine kinder- und familienfreundliche Kommune eintritt. Das kommunale Angebot im Bereich der Betreuungsmöglichkeiten ist dabei ein wichtiger Standardortfaktor, der junge Familien bei der Auswahl ihres Wohnortes beeinflusst. Die CDU strebt an, die Nachfrage in den Bereichen Kindergarten, Kinderhort und Krippe durch ein ausreichendes Angebot an Betreuungsplätzen abzudecken“, so der Parteivorsitzende zur Familienpolitik.