„Dass man nicht mehr ausgibt als man einnimmt, ist eine Selbstverständlichkeit. Leider gilt dieser Grundsatz aber schon seit vielen Jahren in Schöneck nicht mehr“, erläutert der Parteivorsitzende der CDU Schöneck Thorsten Weitzel. Unter der rot-grünen Mehrheit in der Gemeindevertretung habe sich das Defizit im Gemeindehaushalt in den vergangenen Jahren stetig vergrößert. So habe der Schuldenstand der Gemeinde im Jahr 2010 mit 14,6 Millionen Euro eine Rekordverschuldung bedeutet. Trotz der Tilgung der Kredite für die Vorfinanzierung der Südumgehung zeichne sich auch für die Zukunft ein düsteres Bild für den Schönecker Haushalt ab.
„Wir alle haben erwartet, dass nach Beendigung des Baus der Südumgehung von Kilianstädten der Schuldenstand der Gemeinde aufgrund der Darlehenstilgungen sinken wird. Die Prognose ist aber leider eine andere: Der Schuldenstand wird sich bis 2014 nicht nennenswert verändern“, erklärt der Schönecker Fraktionsvorsitzende Konrad Jung. Nach Ansicht der Schönecker Christdemokraten sei es jetzt eine der vordringlichsten Aufgaben für die neue Gemeindevertretung, das strukturelle Defizit im Gemeindehaushalt zu konsolidieren, was bedeute, dass die laufenden Ausgaben nicht durch Kredite gedeckt werden dürfen. Dies gelinge jedoch nur, wenn auch die Regierungskoalitionen aus SPD und Grünen auf ein nachhaltiges Sparen setzen würden.
„Wenn wir am 27. März dazu aufgerufen sind, eine neue Gemeindevertretung zu wählen, dann stimmen wir auch über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung ab. Das Instrument der Schuldenbremse ist eines, das sinngemäß auch für den Schönecker Haushalt gelten muss“, so Jung weiter. Die Gemeinde müsse dabei endlich einen verbindlichen Fahrplan zum Abbau der Verbindlichkeiten erstellen und dürfe in den nächsten Jahren keine zusätzlichen Schulden auftürmen. „Die CDU steht für ein Sparen mit Vernunft. Wir wollen uns einmaligen Chancen für die Gemeinde, die zu einem Mehrwert führen, nicht verschließen. Wir lehnen aber Maßnahmen ab, die das strukturelle Defizit der Gemeinde weiter vergrößern und so unseren Handlungsspielraum in der Zukunft eingrenzen“, so Jung und Weitzel weiter. „Wer CDU wählt, kann sich auf einen verantwortungsvollen Umgang mit den Gemeindefinanzen verlassen! Dass SPD und Grüne nicht nachhaltig mit den Gemeindefinanzen umgehen können, haben sie in den letzten fünf Jahren bewiesen!“