Ausschussbesetzungen entsprechen dem Kommunalwahlergebnis- Freie Wähler ignorieren mit Rücktritten den Wählerwillen

Als „unverständliches Gemeckere“ bewertet die CDU Schöneck die jüngste Pressemeldung der Freien Wähler Schöneck, in der diese den etablierten Parteien vorwerfen, „mit dem Bürgerwillen aus der Kommunalwahl und den neuen Kräfteverhältnissen scheinbar nicht so ganz im Reinen zu sein“. Dazu äußert sich nun der Fraktionsvorsitzende der CDU Schöneck Konrad Jung:

„Halten wir doch einfach einmal das Wahlergebnis der vergangenen Kommunalwahl fest: Die SPD ist stärkste Fraktion geworden, die CDU hat die zweitmeisten Stimmen bekommen und die Grünen sind auf dem dritten Rang gelandet. Die Schönecker Gemeindevertretung hat drei Ausschüsse gebildet. Was ist demokratischer, als diese durch die drei stärksten Fraktionen zu besetzen?“, fragt Jung. Dass die Freien Wähler einen Ausschussvorsitz für sich beanspruchten, sei zwar legitim, letztlich aber aufgrund des Wahlergebnisses genauso legitim abgelehnt worden. „Wenn die Mitglieder der FWG Schöneck nun in einer Pressemitteilung gegen die anderen Fraktionen nachtreten, dann sind sie schlechte Demokraten“, so Jung weiter.

Der Parteivorsitzende der CDU Schöneck Thorsten Weitzel ergänzt: „Die Freien Wähler legen zu Recht großen Wert auf das Wählervotum und den Bürgerwillen. Leider waren sie es, die an aller erster Stelle diesen Wählerwillen mit Füßen getreten haben. Sowohl im Gemeindeparlament als auch im Ortsbeirat Kilianstädten haben gewählte Vertreterinnen und Vertreter der FWG ihre Mandate nicht angenommen und sie jeweils an Nachrücker weitergegeben“, berichtet Thorsten Weitzel, der auch auf einige „Personalverschiebungen und Überraschungen“ durch das Wählerverhalten auf den Listen der CDU und der anderen Schönecker Parteien verweist. Dennoch haben nur bei der Freien Wählergemeinschaft Personalrochaden stattgefunden, offenbar aus taktischen Gründen, vermutet die CDU. Letztlich seien die Wähler durch die FWG gezielt hinter das Licht geführt worden, denn die personalisierten Stimmen konnten nicht zum Erfolg führen.

„Scheinbar hat sich die FWG nach der Wahl überlegt, wer besser in das Gemeindeparlament und wer besser in das reine Beratungsgremium Ortsbeirat passt. Dann hat es flugs zwei Rücktritte gegeben und die Posten wurden neu besetzt. Und ausgerechnet diese Fraktion greift die etablierten Parteien wegen vermeintlicher Ignoranz des Wählerwillens an? Die FWG sollte ihr eigenes Verhalten hinterfragen, das ewige Gemeckere einstellen und nicht laufend mit dem Finger auf andere zeigen. Es ist wenig kollegial, den mit großer Mehrheit gewählten Ausschussvorsitzenden die Kompetenz abzusprechen, nur weil sie nicht Mitglied der Freien Wähler sind. Die Bürgerinnen und Bürger sind an der Klärung ihrer Sachfragen interessiert und nicht an völlig ziellosen Personaldebatten“ so Jung und Weitzel abschließend. 

Nach oben