CDU kritisiert Wahlkampfveranstaltung der Grünen - Jung: „Eine grenzwertige Aktion“

Als eine „ziemlich grenzwertige Aktion“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der Schönecker CDU, Markus Jung, die jüngste Wahlkampfveranstaltung der Bürgermeisterkandidatin der Grünen, Dr. Barbara Neuer-Markmann. Neuer-Markmann hatte eine Gruppe von über 50 Studenten von der Hochschule Ostwestfalen-Lippe nach Schöneck geholt, die über mehrere Tage hinweg herausarbeiteten sollten, wie sich eine Schönecker Identität herstellen und die drei Ortsteile beleben lassen. Dabei wurden die Bürgerinnen und Bürger auch direkt von den Studenten befragt.

„Für die Bürgerinnen und Bürger muss es gerade in Wahlkampfzeiten klar erkennbar sein, ob eine Aktion direkt von der Gemeinde Schöneck durchgeführt wird oder ob es sich um eine Wahlkampfveranstaltung einer Bürgermeisterkandidatin handelt“, fordert Jung. Gerade dies sei aber bei der angesprochenen Aktion nicht der Fall gewesen. In den Reihen der Schönecker Bevölkerung sei mehrfach der Eindruck entstanden, die Befragung sei von Neuer-Markmann in ihrer Funktion als Erste Beigeordnete Schönecks initiiert worden. Aus diesem Grund habe sich auch der Gemeindevorstand bereits von der Aktion distanziert. Nach dem Wechsel des bisherigen Bürgermeisters Ludger Stüve in den Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main führt Neuer-Markmann kommissarisch die Amtsgeschäfte im Schönecker Rathaus.

Aber auch grundsätzliche Kritik formuliert die Schönecker Union an dem Vorgehen der Grünen in dieser Sache. „Die SPD hatte schon vor Monaten einen Antrag gestellt, wonach für die Gemeinde ein Innenstadtentwicklungskonzept erstellt werden soll. Die CDU hatte diesen Antrag ergänzt und gefordert, dass dafür auch eine Universität oder Fachhochschule angefragt werden soll. Bei den jüngsten Haushaltsberatungen haben wir sogar Gelder dafür in den Haushalt eingestellt“, berichtet Jung weiter. Umso erstaunlicher sei es nun, dass die Grünen in Kenntnis der offiziellen Beschlusslage das Thema für ihren Bürgermeisterwahlkampf instrumentalisierten. Dass bei der Schlussveranstaltung der Grünen keine Vertreter der anderen Parteien anwesend waren, verwundet Jung nicht. „Ich jedenfalls habe für die CDU-Fraktion keine Einladung zu dieser Veranstaltung bekommen. Vermutlich stand halt doch der Wahlkampf im Vordergrund“, so Jung abschließend.

Nach oben