Im Rahmen ihrer diesjährigen Klausurtagung hat die CDU-Fraktion in der Schönecker Gemeindevertretung den Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2016 und 2017 beraten. Der durch den Gemeindevorstand vorgelegte Entwurf sieht für das Jahr 2016 einen Fehlbetrag von nur noch 52.155 Euro und für das Jahr 2017 ein Defizit von 267.500 vor. Im Jahr 2018 muss der Haushalt aufgrund einer Vorgabe der Kommunalaufsicht ausgeglichen sein.
„Was sich im ersten Moment nach einer deutlichen Entspannung der finanziellen Lage anhört, ist auf den zweiten Blick leider genau das Gegenteil“, äußert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Markus Jung. Die niedrigen Fehlbeträge seien nämlich nur dem Umstand geschuldet, dass man die Anhebung der Grundsteuer A und der Grundsteuer B auf 500 Prozentpunkte plane. „Wir alle wissen, wie schwer es ist, aus einer ausgepressten Zitrone weiter Saft herauszupressen“, so Jung. Aus Sicht der CDU dürfe aber nur an der Steuerschraube gedreht werden, wenn man gleichzeitig versuche, auch im Ausgabenbereich etwas zu verändern. Diesem Ziel habe man sich von Seiten der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen ausführlich gewidmet und vor allem auf nachhaltige Maßnahmen gesetzt.
Als besonders ärgerlich empfindet Jung die vom Main-Kinzig-Kreis geplante saftige Erhöhung der Schulumlage. Durch sie mache der von SPD, Grünen und Freien Wähler regierte Kreis mit einem Strich alle Einsparbemühungen zunichte. Während sich die vom Land Hessen beschlossene Reform des Kommunalen Finanzausgleichs noch positiv auf die Gemeinde auswirke, saniere sich der Kreis seinen Haushalt zu Lasten der Kommunen. So steige die Schulumlage in Schöneck um eine halbe Million Euro auf 2,4 Millionen Euro. „Die kommunalen Finanzen werden nie gesunden, wenn die übergeordneten Ebenen immer wieder auf die Gemeinden finanziell zugreifen. Die CDU steht mit Nachdruck hinter gut ausgestatteten Schulen. Gegen eine Erhöhung der Schulumlage ist daher nichts einzuwenden. Gleichzeitig muss aber die Kreisumlage im gleichen Verhältnis gesenkt werden, damit die Kommunen nicht zusätzlich belastet werden. So werden die Haushaltsberatungen in Schöneck einmal mehr zu einer Herkulesaufgabe“, schließt Jung.