Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Gemeindevertretung misst dem Fahrrad als CO2-freiem und Gesundheit förderndem Verkehrsträger eine hohe Bedeutung zu. Gerade auf kurzen, innerörtlichen Strecken oder zu den angrenzenden Nachbarorten im Umkreis von 7 Kilometern besteht – verstärkt durch den Marktdurchbruch von E-Bikes – das Potential, Verkehr auf das Fahrrad zu verlagern. Unter der Voraussetzung vom sicheren, befestigten, sauberen und direkten Wegführungen ohne große Umwege hat das Fahrrad auch bei der Gesamtreisezeit Vorteile gegenüber anderen Verkehrsmitteln. Die Gemeindevertretung leistet ihren Beitrag dazu, Lücken im bestehenden Wegenetz zu schließen. Da es wichtig ist, dass die Planungen nicht an den Gemarkungsgrenzen enden, wird das Anliegen auch an die Nachbarkommunen herangetragen.
Gleichwohl nimmt die Gemeindevertretung zur Kenntnis, dass sich das normale Straßennetz in der Gemeinde Schöneck, das von Autos und Fahrrädern genutzt wird, in keinem guten Zustand befindet. Es wurde daher immer wieder von verschiedensten Fraktionen die Forderung aufgestellt, mehr Mittel für allgemeine Straßensanierungen zur Verfügung zu stellen, um dem dringenden Handlungsbedarf zu begegnen.
Bevor Mittel für den Radwegeausbau in den Haushalt eingestellt oder aus dem laufenden Haushalt umgewidmet werden, sind freie Mittel daher kurzfristig prioritär für Straßensanierungen im Gemeindegebiet zu verwenden.
Um das Ziel des Radwegeausbaus mittelfristig weiter zu verfolgen, wird der Gemeindevorstand bereits jetzt beauftragt:
1.
Für Maßnahmen, die nicht ausschließlich auf Schönecker Gemarkung realisierbar sind, werden Gespräche mit den betroffenen Nachbarkommunen gesucht, mit dem Ziel, dass diese bei der Maßnahmenplanung und ggf.-umsetzung kooperieren.
2.
Für die Maßnahmen, die ausschließlich Schönecker Gemarkung betreffen sowie für solche, die auch Nachbarkommunen betreffen und für die deren Unterstützung signalisiert wird, ist die Machbarkeit zu prüfen und der Aufwand grob zu schätzen.
3.
Dem Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz sowie den Nachbarkommunen wird nach Möglichkeit rechtzeitig vor Beginn der Haushaltsberatungen 2020 die bewertete Liste der weiteren Maßnahmen zur Priorisierung vorgelegt.
Begründung:
Es ist eine klare politische Priorität auf Straßensanierungen zu legen. Hier mussten in der Vergangenheit immer wieder Mittel gekürzt und Projekte verschoben werden. Mittelfristig kann dann der Radwegeausbau folgen.