Die Haushaltsposition I369000007 Umgehungsrinne für das Jahr 2018 wird mit einem Sperrvermerk versehen. Eine etwaige Aufhebung des Sperrvermerks erfolgt durch den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Landwirtschaft.
Zur Deckung des dadurch entstehenden Aufwandes wird folgender Vorschlag unterbreitet:
- Entfällt, da keine Mehrausgaben
Begründung:
Im Haushalt für das Jahr 2018 sind erhebliche Investitionen in einem Umfang von 800.000 Euro vorgesehen. Bislang gab es zu dem Projekt (inkl. Renaturierung, Ausgleichmaßnahme, Förderungen etc.) keine Diskussion in dem zuständigen Fachausschuss. Dies sollte aufgrund des Umfangs der Investition vorab erfolgen.