Der Beschlussvorschlag wird wie folgt verändert:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, welche Kosten für die Absenkung von Bordsteine im Durchschnitt entstehen und an wie vielen Kreuzungen überhaupt eine Absenkung vorzunehmen wäre. Das Ergebnis ist dem BUVEK-Ausschuss mitzuteilen.
Begründung:
Der Ansatz der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen ist im Grundsatz begrüßenswert. An vielen Stellen in Schöneck stellen hohe Bordsteine in der Tat ein Hindernis für gehbehinderte Menschen oder jungen Eltern mit Kinderwagen dar.
Dennoch verbleibt nach dem Antrag der Fraktion der Grünen völlig unklar, mit welchen Kosten die vorgeschlagenen Maßnahmen verbunden sind und in wie vielen Fällen im Jahr eine solche Maßnahme tatsächlich durchgeführt würde.
Die Haushaltsposition „Unterhaltung der Gemeindestraßen“ ist schon jetzt nur mit einem Ansatz in Höhe von 120.000 Euro ausgestattet, obwohl gemäß der weiteren Ausführungen ein Betrag in Höhe von 360.000 Euro notwendig wäre.