Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 hat die Fraktion der Grünen in ihrer Koalition mit der SPD durchgesetzt, dass die Haushaltsstelle für die Straßensanierungen um 47.000 Euro auf 100.000 Euro gekürzt wurde. Entgegen der damals von den Grünen angestellten Wetterprognose hat es jedoch einen weiteren strengen Winter mit viel Schneefall gegeben, so dass die Straßen im Gemeindegebiet erneut in einem teilweise katastrophalen Zustand sind. In diesem Zusammenhang hat die CDU-Fraktion folgende Anfrage:
1. Kann die Gemeinde mit den bereit gestellten Haushaltsmitteln ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen?
2. Wie hoch ist voraussichtlich der Mehrbedarf an Haushaltsmitteln, um zumindest der kommunalen Verkehrssicherungspflicht nachzukommen?
3. Wie hoch ist darüber hinaus der finanzielle Bedarf, um über die bestehende Verkehrssicherungspflicht hinaus die Straßenschäden in Schöneck umfassend zu beseitigen?
4. Bis wann ist mit einer Beseitigung der Straßenschäden zu rechnen?
5. Beeinträchtigen die Aufwendungen für die Ausbesserungen der Straßenschäden andere geplante Straßenprojekte im Gemeindegebiet?
Beantwortung durch den Bürgermeister:
1. Das kann erst abgeschätzt werden, wenn nach Ende der Frostperiode im März 2011 die Kontrolle aller Straßen, Wege, Plätze. Treppen und Brücken stattgefunden hat
2. s. o.
3. Ansatz von 1,30 € pro m2 Straßenfläche (Ziffer 4.3.2); Bedarf: 360.000 € pro Jahr. Im Haushalt 2011: 100.000 €, Mehrbedarf: 260.000€ pro Jahr
Zuzüglich 2 Mitarbeitern für Aufsicht/Abwicklung der Erhaltungsmaßnahmen (Ziffer 2:3).
Für eine gezielte Erhaltungsstrategie ist eine GIS-gestützte Zustandserfassung und -bewertung des Straßen- und Wegenetzes unabdingbare Voraussetzung (Ziffer 2.2.2).
Dies kostet für Schöneck (ohne Wirtschaftswege) ca. 45.000 €.
4. Schlaglöcher werden im Frühjahr vom Bauhof mit Reparaturasphalt verfüllt. Weitere Schäden werden, je nach Dringlichkeit / Finanzlage, durch die Jahresvertragsfirma repariert
5. Nein. StraßenprojeKte werden Über den Finanz- und nlcht über den Ergebnishaushalt abgewickelt. Allerdings wird der Sanierungsstau bei den Straßenreparaturen stetig größer.