Die Gemeinde Schöneck arbeitet im Bereich der Ordnungspolizei mit der Stadt Maintal zusammen. Hierzu hat die CDU folgende Fragen:

1. Wie viele Stunden ist die Ordnungspolizei pro Woche im Schönecker Ortsgebiet im Einsatz? Mit wie vielen Personen werden die Einsätze gefahren?
2. Wie viele Stunden ist die Ordnungspolizei pro Woche für Schöneck mit Verwaltungsaufwand beschäftigt?
3. Mit welchen Tätigkeiten war die Ordnungspolizei im Schönecker Ortsgebiet konkret befasst?
4. Welche Kosten sind im Jahr 2010 für die Ordnungspolizei in Schöneck entstanden und wie hoch sind die Einnahmen durch die Ordnungspolizei?
5. Wer erteilt für die Einsätze der Ordnungspolizei in Schöneck die entsprechenden Aufträge?

Antwort durch den Bürgermeister:

1. Laut Vertrag sind 20 Wochenstunden ohne Messtätigkeit vereinbart. Die Einsatz-Kontrollfahrten werden von 1-2 Personen durchgeführt. Dies ist abhängig von der Verfügbarkeit der Einsatzkräfte und dem individuellen Einsatzgrund.

2. Im "Backoffice" des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes sind zurzeit in Maintal zwei Vollzeitkräfte im Einsatz. Aufgrund der Einheitssachbearbeitung kann ein Stundenaufkommen für Schöneck nicht genau bestimmt werden. Geht man von einem Arbeitsaufkommen, gerechnet nach Anzahl der Einwohner der beiden Kommunen aus, (Schöneck 12.000/Maintal 38.000) ergibt das ein Gesamtaufkommen von ca. 25 %. Dies wäre ein Wochenaufkommen von 19,5 Stunden Verwaltungsaufwand.

3. Die Tätigkeiten ergeben sich aus dem geschlossen Vertrag der beiden Kommunen. Konkret benannt werden folgende Tätigkeiten:
- Zweimal pro Woche wird die stationäre Messanlage von 2 Einsatzkräften auf Funktionalität hin überprüft.
- Regelmäßige mobile Messungen innerhalb der Gemarkung Schöneck durch zwei Einsatzkräfte. Im Jahresdurchschnitt werden zwischen 40 und 50 Messungen mit einem Zeitanteil von ca. 3 Stunden pro Mitarbeiter durchgeführt.
- Auf Anfrage der Gemeinde Schöneck werden im Jahresdurchschnitt ca. 100 Ermittlungsdienste bzw. örtliche Ermittlungen durchgeführt. Je nach Einschätzung der Gefahrenlage, werden diese Ermittlungen von einer im Bedarfsfall von zwei Einsatzkräften durchgeführt.
- Unterstützung beim Büdesheimer Laternenfest. In der Regel fallen hier ca. 40 Einsatzstunden an.
- Auf Anfrage der Gemeinde Schöneck werden bei Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum verkehrsregelnde Maßnahmen durchgeführt. Diese Maßnahmen werden grundsätzlich von zwei Einsatzkräften geleistet.
 
4. Eine Auflistung der Kosten ist aufgrund der einheitlichen Sachbearbeitung nicht möglich. Von Seiten der Gemeinde werden an den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk keine Zahlungen geleistet. Die Einnahmen auf dem Gebiet der Gemeinde Schöneck belaufen sich für das Jahr 2010 auf 27.823 €. DIese Einnahmen sind ausschließlich aus dem Bereich Verwarngelder bei Verkehrsordnungswidrigkeiten erzielt worden.

5. Die Einteilung der Einsatzkräfte erfolgt grundsätzlich durch den Einsatzleiter, Herrn Meisinger, des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes.

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